Der Gesetz­ge­ber hat zum 1.1.2023 den § 24 KSVG neu geregelt¹. Die Ab­ga­be­pflicht ist also für das Jahr 2023 neu zu bewerten. Die Meldung zur Künst­ler­sozial­kas­se ist bis zum 31.3.2024 zu erstatten.

Im Juni 2022 hatte das Bundessozialgericht geurteilt, dass Unternehmer, die nur einmalig im Kalenderjahr zum Zwecke der Werbung oder Öffentlichkeits­ar­beit einen Auftrag an einen selbstständigen Künstler oder Publizisten erteilen, hierfür auch dann keine Künstler­sozial­abgabe zahlen müssen, wenn die Ver­gü­tung des Auftrages eine Grenze von 450 € über­steigt².

Der Gesetzgeber hat auf dieses Urteil entsprechend reagiert und den § 24 KSVG neu gefasst, so dass die Abgabepflicht auch dann entsteht, wenn ein einmaliger Auftrag die Grenze von 450 € übersteigt. In diesen Fällen ist das frühere Tatbestandsmerkmal der „nicht nur gelegentlichen“ Auftragserteilung ab 2023 nicht mehr zu prüfen.