Neufang Akademie

1. Vertragspartner
Vertragspartner ist die

Neufang Online GbR (nachfolgend Neufang Online)
Leibnizstr. 5
75365 Calw

Vertretungsberechtigter Geschäftsführer:
Mirko Neufang, Michael Schäfer, Simon Bulling
Steuernummer: DE339931877

Tel.: +49 (0) 7051/931160

E-Mail: info@neufang-akademie.de
Internet: www.neufang-akademie.de

Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend "AGB") von Neufang Online gelten für alle Verträge über die Lieferung von nicht auf einem körperlichen Datenträger befindlichen Daten, die in digitaler Form hergestellt und bereitgestellt werden (digitale Inhalte), die ein Verbraucher oder Unternehmer (nachfolgend "Lizenznehmer") mit dem Lizenzgeber hinsichtlich der vom Lizenzgeber in seinem Online-Shop dargestellten digitalen Inhalte abschließt.

Vertragsgegenstand ist die Überlassung der vom Lizenzgeber angebotenen digitalen Inhalte an den Lizenznehmer in elektronischer Form unter Einräumung bestimmter, in diesen AGB genauer geregelten Nutzungsrechte.

2. Allgemeines, Kundenkreis, Geltungsbereich
2.1 Neufang Online betreibt auf der Seiten www.neufang-akademie.de und www.online.neufang-akademie.de einen Shop zum Erwerb digitaler Produkte bzw. Abonnements (Zugang zur Datenbank von Neufang Online), der sich an Privatkunden und Geschäftskunden richtet. Kunde ist jede natürliche oder juristische Person inkl. sonstiger Personenzusammenschlüsse, die den Vertrag abschließt. Verbraucher oder Privatkunde im Sinne dieser AGB ist jede natürliche Person, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.

2.2 Unternehmer oder Geschäftskunde im Sinne dieser AGB ist eine natürliche oder juristische Person oder eine rechtsfähige Personengesellschaft, die bei Abschluss eines Rechtsgeschäfts in Ausübung ihrer gewerblichen oder selbständigen beruflichen Tätigkeit handelt.

2.3 Anderslautende Bedingungen der Kunden sind für Neufang Online in keiner Weise verbindlich. Diesen wird hiermit widersprochen. Abweichende Vereinbarungen zu Neufang Onlines Bedingungen gelten ausschließlich dann, wenn – und insoweit nur für den betroffenen Einzelfall – sie von Neufang Online schriftlich bestätigt wurden. Dieses Bestätigungserfordernis gilt in jedem Fall, beispielsweise auch dann, wenn Neufang Online in Kenntnis Ihrer Einkaufsbedingungen die Lieferung an Sie vorbehaltlos ausführt.

2.4 Bei Vertragsabschluss bestehen keine mündlichen Nebenabreden. Im Einzelfall von Neufang Online mit Ihnen nach Vertragsabschluss ausdrücklich getroffene individuelle Vereinbarungen haben in jedem Fall Vorrang vor diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Für den Inhalt derartiger Individualvereinbarungen ist ein schriftlicher Vertrag oder – wenn ein solcher nicht vorliegt – Neufang Onlines schriftliche Bestätigung an Sie maßgeblich.

2.5 Die Produkte, die über Neufang Online bezogen werden können, sind grundsätzlich rein digitale Produkte. Der Nutzer erhält ein Nutzungslizenz, die zum persönlichen Gebrauch der Materialen berechtigt. Die Lizenzdauer umfasst

a) bei gekauften Videoseminaren (Einzelkauf) grundsätzlich 6 Monate,

b) bei Zugang zur Datenbank jeweils eine Nutzungsdauer von je mindestens einen Monat mit automatischer Verlängerung um je einen Monat bis zur Kündigung des Produktes,

kann jedoch individuell von Seiten der Neufang Online GbR verlängert werden. I. d. Regel berechtigt der Erwerb der Lizenz zu einer längeren Nutzungsdauer. Aus Kulanz wird die Lizenz bei Kauf-Videos (nicht Datenbankzugang) i. d. Regel auf 18 Monate verlängert. Auf diese Verlängerung besteht explizit aber kein rechtlicher Anspruch. Die Lizenz umfasst nur den Eigenkonsum des Produkts. Jedwede Weitergabe ist untersagt. Ebenso die Weitergabe der Zugangsdaten zur Datenbank von Neufang Online untersagt.

3. Sprachen des Angebots, Liefergebiet und Liefermenge
3.1 Die Produktpräsentation von Neufang Online richtet sich ausschließlich an Kunden, die ihren Wohnort / Sitz in der Bundesrepublik Deutschland (Vertragsgebiet) haben und eine Lieferanschrift im Vertragsgebiet benennen. Außerhalb des Vertragsgebietes ansässige Personen können von uns grundsätzlich beliefert werden.

4. Bestellungen Zustandekommen des Vertrages
4.1 Mit der Präsentation unserer Produkte und der Einräumung der Bestellmöglichkeit ist noch kein verbindliches Angebot unsererseits verbunden. Die im Online-Shop des Lizenzgebers veröffentlichten Inhalte stellen keine verbindlichen Angebote seitens des Lizenzgebers dar, sondern dienen zur Abgabe eines verbindlichen Angebots durch den Lizenznehmer. Der Lizenznehmer kann das Angebot über das in den Online-Shop des Lizenzgebers integrierte Online-Bestellformular abgeben. Dabei gibt der Lizenznehmer, nachdem er die ausgewählten Inhalte in den virtuellen Warenkorb gelegt und den elektronischen Bestellprozess durchlaufen hat, durch Klicken des den Bestellvorgang abschließenden Buttons ein rechtlich verbindliches Vertragsangebot in Bezug auf die im Warenkorb enthaltenen Inhalte ab.

4.2 Durch eine Bestellung unterbreiten Sie als Kunde Neufang Online ein verbindliches Angebot zum Kauf des Produkts. Kauf eines Produktes ist gleichbedeutend mit Abschluss eines Abonnements, welches den Zugang zur Datenbank von Neufang Online offeriert. An dieses Angebot sind Sie bis zum Ablauf des zehnten auf den Tag des Angebots folgenden Werktags gebunden.

4.3 Der Vertrag zwischen Neufang Online und Ihnen kommt durch die zur Verfügung Stellung des Produkts in digitaler Form z. B. durch Zusendung einer E-Mail an Sie zustande, wenn Neufang Online innerhalb der Bindungsfrist nach Ziff. 4.2 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen den Auftrag ausführt.

4.4 Neufang Online speichert Ihre Bestellung und die von Ihnen eingegebenen Bestelldaten. Nach Durchlaufen des Bestellvorganges mit dem abschließenden "zahlungspflichtig bestellen" erhalten Sie den Hinweis "Ihre Bestellung ist erfolgreich ausgeführt worden.". Hier können Sie eine Bestellbestätigung speichern und ausdrucken.

4.5 Technische Änderungen und Modifizierungen am Vertragsgegenstand kann Neufang Online vornehmen, wenn dadurch die technische Funktion des Produkts nicht in einer Ihnen unzumutbarer Weise beeinträchtigt wird.

4.6 Der Lizenzgeber kann das Angebot des Lizenznehmers innerhalb von 10 Werktagen annehmen, indem er dem Lizenznehmer eine schriftliche Auftragsbestätigung oder eine Auftragsbestätigung in Textform (Fax oder E-Mail) übermittelt, wobei insoweit der Zugang der Auftragsbestätigung beim Lizenznehmer maßgeblich ist, oder indem er den Lizenznehmer nach Abgabe von dessen Bestellung zur Zahlung auffordert. Liegen mehrere der vorgenannten Alternativen vor, kommt der Vertrag in dem Zeitpunkt zustande, in dem eine der vorgenannten Alternativen zuerst eintritt. Nimmt der Lizenzgeber das Angebot des Lizenznehmers innerhalb vorgenannter Frist nicht an, so gilt dies als Ablehnung des Angebots mit der Folge, dass der Lizenznehmer nicht mehr an seine Willenserklärung gebunden ist.

4.7 Vor verbindlicher Abgabe der Bestellung über das Online-Bestellformular kann der Lizenznehmer seine Eingaben laufend über die üblichen Tastatur- und Mausfunktionen korrigieren.

4.8 Die Bestellabwicklung und Kontaktaufnahme finden in der Regel per E-Mail und automatisierter Bestellabwicklung statt. Der Kunde hat sicherzustellen, dass die von ihm zur Bestellabwicklung angegebene E-Mail-Adresse zutreffend ist, so dass unter dieser Adresse die vom Lizenzgeber versandten E-Mails empfangen werden können. Insbesondere hat der Kunde bei dem Einsatz von SPAM-Filtern sicherzustellen, dass alle vom Lizenzgeber oder von diesem mit der Bestellabwicklung beauftragten Dritten versandten E-Mails zugestellt werden können.

4.9 Die Vertragslaufzeit der Online-Seminare ohne Aktualisierungsservice, die nicht im Abo angeboten werden, beträgt sechs Monate, sofern nichts anderes vereinbart ist. Die Vertragslaufzeit beginnt mit dem Rechnungsdatum. Falls der Lizenzgeber das Angebot annimmt, stellt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer den Zugriff auf das Online-Seminar ab Buchungsdatum bis zum Laufzeitbeginn unentgeltlich zu Testzwecken zur Verfügung. Im Abo beträgt die Laufzeit je einen Monat mit automatischer Verlängerung um je einen Monat bis zur Kündigung.

4.10 Der Lizenzgeber hat zudem das Recht zu einer vorzeitigen Kündigung, aufgrund nicht durch den Lizenzgeber zu vertretende Gründe (z.B. technische oder rechtliche Gründe) oder bei Einstellung des Angebots des gebuchten Online-Seminares bzw. Abo-Online-Seminares. Die Kündigung bedarf der Textform entweder per Post, Fax oder Email. Bereits gezahlte Monatsgebühren werden in diesem Fall nicht zurückerstattet. Weitere Ansprüche sind ausgeschlossen.

5. Preis und Versandkosten
Alle angegebenen Preise sind Euro-Beträge und verstehen sich zuzüglich der zur Zeit des Vertragsabschlusses gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer. Evtl. Porto-, und Verpackungskosten kommen gemäß der gesonderten Liefer- und Versandkosten (vgl. Ziff. 10 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen) hinzu. Diese werden innerhalb des Bestellvorgangs ebenfalls ausgewiesen. Die regelmäßigen Kosten der Rücksendung, die im Falle einer Rückgabe der Ware durch Sie in Ausübung Ihres Widerrufsrechtes entstehen, tragen wir. Bei Ausübung Ihres Widerrufsrechts erstatten wir Ihnen auch die Versandkosten für die zunächst erfolgte Übersendung an Sie zurück.

6. Zahlungsbedingungen
6.1 Sie haben ausschließlich die Möglichkeit per Vorauskasse, per SEPA-Lastschrift oder PayPal zu bezahlen. Eine entsprechende Auswahlmöglichkeit wird Ihnen im Bestellvorgang zur Verfügung gestellt.

6.2 Mangels anderweitiger schriftlicher Vereinbarungen sind Neufang Online Rechnungen nach Erhalt per E-Mail ohne jeden Abzug fällig.

6.3 Sämtliche Zahlungen gelten erst dann als bewirkt, wenn Neufang Online endgültig über den Betrag verfügen kann.

7. Zahlungsverzug
7.1 Sie kommen jedenfalls nach Mahnung durch Neufang Online mit Ihrer Zahlungspflicht in Verzug. Einer Mahnung bedarf es jedoch nicht, wenn für die Zahlung eine Zeit nach dem Kalender bestimmt ist oder nach Eintritt eines Ereignisses innerhalb einer bestimmten Frist die Zahlung erfolgen soll. Sie kommen spätestens jedoch auch ohne Mahnung 30 Tage nach Erhalt der Rechnung von Neufang Online oder wenn sich der Zeitpunkt des Zugangs der Rechnung für Neufang Online nicht feststellen lässt 30 Tage nach Erhalt des Liefergegenstandes mit der Zahlung in Verzug.

7.2 Kommen Sie in Verzug so ist Neufang Online berechtigt ab Verzugseintritt Zinsen in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem Basiszinssatz zu verlangen. Die Geltendmachung weiterer Verzugsschäden durch Neufang Online bleibt hiervon unberührt.

8. Eigentumsvorbehalt
8.1 Sämtliche Produkte bleiben bis zur vollständigen Zahlung aller Forderungen aus diesem Vertrag im Eigentum von Neufang Online. Sie sind bis zur Bezahlung nicht zum Konsum bzw. Abruf der Produkte berechtigt. Sie sind ohne Neufang Onlines vorherige schriftliche Zustimmung nicht berechtigt, die erworbenen Produkte Dritten zur Verfügung zu stellen. Dies gilt unabhängig Ihres Widerrufsrechts und unabhängig einer Zahlung des Produkts.

8.2 Bei Zugriffen Dritter – insbesondere durch Gerichtsvollzieher – auf die Vorbehaltsware müssen Sie auf Neufang Onlines Eigentum hinweisen und Neufang Online unverzüglich benachrichtigen, damit Neufang Online ihre Eigentumsrechte durchsetzen kann.

8.3 Bei vertragswidrigem Verhalten ihrerseits, insbesondere bei Zahlungsverzug, ist Neufang Online berechtigt, die Produkte bzw. deren Zugangsdaten und die Löschung dieser Daten Ihrerseits zu verlangen, sofern Neufang Online vom Vertrag zurückgetreten ist.

9. Aufrechnung
9.1 Die Aufrechnung ihrerseits gegen die Forderungen von Neufang Online mit eigenen Forderungen ist unzulässig, es sei denn, es handelt sich um unbestrittene oder rechtskräftig festgestellte Forderungen.

10. Lieferung durch Versand und Versandkosten
10.1 Die nachfolgenden Bedingungen der Tz. 10 gelten nur, wenn das Produkt nicht rein digital zur Verfügung gestellt werden sollte, z. B. beim postalischen Versand von Skripten.

10.2 Der Versand erfolgt nach Eingang der Bestellung bei uns. Die Lieferzeit beträgt ca. 10 Werktage.

10.3 Die Wahl des Versandweges und der Versandart liegen in freiem Ermessen von Neufang Online.

10.4 Grundsätzlich werden pro Bestellvorgang € 10,00 Versandkostenpauschale berechnet. Beschädigte Sendungen sollten sofort beim Zusteller angezeigt werden. Zur Schadensregulierung wird ein Beleg über den Empfang der beschädigten Sendung benötigt. Versteckte Mängel sollten uns sofort nach deren Feststellung mitgeteilt werden. Der Schaden sollte uns in schriftlicher Form mitgeteilt werden. Eine Versäumung dieser Meldepflicht hat allerdings keinerlei Konsequenzen auf die Ihnen zustehenden gesetzlichen Ansprüche.

10.5 Lieferung erfolgt nur, solange der Vorrat reicht.

10.6 Richtige und rechtzeitige Selbstbelieferung bleiben vorbehalten, mit der Folge, dass Neufang Online von der Lieferverpflichtung frei wird, wenn Neufang Online ohne eigenes Verschulden von ihrem Lieferanten nicht beliefert wird, obwohl Neufang Online zuvor einen entsprechenden Liefervertrag mit dem Lieferanten abgeschlossen hat. Neufang Online wird Sie unverzüglich davon benachrichtigen, dass der Lieferant von Neufang Online nicht beliefert hat, Neufang Online deshalb vom Vertrag zurücktritt und die Gegenleistung - soweit sie bereits von Ihnen erbracht wurde - unverzüglich zurück erstattet wird.

10.7 Liefertermine und Lieferfristen verschieben sich angemessen bei Maßnahmen im Rahmen von Arbeitskämpfen, insbesondere Streik und Aussperrung, sowie beim Eintritt anderer unvorhergesehener Ereignisse, die nicht von Neufang Online zu vertreten sind, soweit solche Hindernisse auf die Fertigstellung oder die Ablieferung des Liefergegenstands von Einfluss sind. Die vorbezeichneten Umstände sind auch dann nicht von Neufang Online zu vertreten, wenn sie während eines bereits vorliegenden Verzugs eintreten. Beginn und Ende derartiger Hindernisse wird Neufang Online Ihnen baldmöglichst mitteilen.

10.8 Neufang Online hat bezüglich weiterer Lieferungen solange ein Zurückbehaltungsrecht, bis sämtliche vorhergehenden Lieferungen von Ihnen vollständig bezahlt sind.

11. Gefahrübergang
11.1 Die Gefahr des zufälligen Untergangs, der zufälligen Beschädigung oder des zufälligen Verlusts der gelieferten Ware bzw. Produkte geht in dem Zeitpunkt auf Sie über, in dem Sie die Ware erhalten oder Sie in Annahmeverzug geraten.

11.2 Die Gefahr des zufälligen Untergangs und der zufälligen Verschlechterung des Liefergegenstands geht ferner dann auf Sie über, wenn der versandbereite Liefergegenstand auf Veranlassung oder aus Gründen, die Ihrer Sphäre liegen, nicht versandt wird.

11.3 Wird der Versand auf Ihren Wunsch verzögert, so ist Neufang Online berechtigt, nach Setzung einer angemessenen Frist zur Entgegennahme des Liefergegenstands und deren fruchtlosen Ablauf anderweitig über den Liefergegenstand zu verfügen und Sie mit angemessen verlängerter Frist zu beliefern.

11.4 Sie sind zur Annahme eines Liefergegenstandes verpflichtet, der nur unerhebliche Abweichungen von der vereinbarten Beschaffenheit oder eine unerhebliche Beeinträchtigung des Gebrauchs aufweist.

12. Widerrufsrecht für Privatkunden
Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat. Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Neufang Online
Leibnizstr. 5
75365 Calw
Tel.: +49 (0) 7051/931160
E-Mail: info@neufang-akademie.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Als Muster kann verwendet werden: Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) _____, bestellt am (*) _____ / erhalten am (*) _____; Name des/der Lizenznehmer _____; Anschrift des Lizenznehmers _____; Unterschrift des Lizenznehmers; Datum_____; (*) Unzutreffendes streichen

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.

Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrages unterrichten, an uns zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden. Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren.

Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit ihnen zurückzuführen ist.

Bei digital zur Verfügung gestelletn Produkten wird der Widerruf nur wirksam, wenn Sie die entsprechenden Produkte nicht überwiegend, d. h. zu über 50 %, konsumiert haben. Hierzu wird ein technisches Traking mittels Cookies eingerichtet. Außerdem wird der Widerruf nur wirksam wenn Sie versichern, sämtliche Zugangsdaten unwiderbringlich zu Löschen.

Das Widerrufsrecht gilt nicht über unternehmerische Kunden. Durch das Ausfüllen des Feldes "Kanzlei / Firma" oder des Feldes "USt-IdNr." im Rahmen der Registrierung geben Sie sich als unternehmerischer Kunde zu erkennen.

Ebenso geben Sie sich als unternehmerischer Kunde zu erkennen, wenn Ihr Name und Ihre Anschrift mit den im Berufsregister der Steuerberater, Rechtsanwälte oder Wirtschaftsprüfer eingetragenen Daten übereinstimmen.

13. Ausschluss des Widerrufsrecht
Bei unternehmerischen Kunden besteht kein Widerrufsrecht. Auf Tz. 12 wird hingewiesen.

14. Lizenzierung
14.1 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten der Online-Seminare ohne Aktualisierungsservice, die nicht im Abo angeboten werden erhält der Lizenzgeber eine einmalige Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt. Die Abrechnung der Lizenzgebühr erfolgt nach der Buchung.

14.2 Für die Rechtseinräumung an den jeweiligen Inhalten der Abo-Online-Seminare erhält der Lizenzgeber eine monatliche Pauschallizenzgebühr, deren Höhe sich aus der jeweiligen Artikelbeschreibung ergibt. Die Abrechnung der Lizenzgebühr erfolgt monatlich im Voraus.

14.3 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise der Online-Seminare ohne Aktualisierungsservice, die nicht im Abo angeboten werden sind einmalige Nutzungsgebühren und sind sowohl netto (exkl. Umsatzsteuer) als auch brutto (inkl. Umsatzsteuer) angegeben.

14.4 Die vom Lizenzgeber angegebenen Preise der Abo-Online-Seminare sind Monatsgebühren und sind sowohl netto (exkl. Umsatzsteuer) als auch brutto (inkl. Umsatzsteuer) angegeben.

14.5 Dem Lizenznehmer stehen als Zahlungsmöglichkeit die unter Tz. 6.1 aufgeführten Möglichkeiten zur Verfügung.

14.6 Bei Zahlungsart Überweisung ist der Kaufpreis innerhalb von sieben Tagen ab Erhalt der Rechnung ohne Abzug zu zahlen, sofern nichts anderes vereinbart ist. Der Lizenzgeber behält sich vor, bei Auswahl der Zahlungsart Überweisung eine Bonitätsprüfung durchzuführen und diese Zahlungsart bei negativer Bonitätsprüfung abzulehnen.

14.7 Bei Zahlungsart SEPA-Lastschrift ist der Rechnungsbetrag nach Erteilung eines SEPA-Lastschriftmandats, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation (= Rechnung) zur Zahlung fällig. Der Einzug der Lastschrift erfolgt, wenn die bestellten Inhalte dem Lizenznehmer per E-Mail zugesendet oder per Download zur Verfügung gestellt werden, nicht jedoch vor Ablauf der Frist für die Vorabinformation. Vorabinformation ("Pre-Notification") ist jede Mitteilung (z.B. Rechnung, Police, Vertrag) des Lizenzgebers an den Lizenznehmern, die eine Belastung mittels SEPA-Lastschrift ankündigt. Wird die Lastschrift mangels ausreichender Kontodeckung oder aufgrund der Angabe einer falschen Bankverbindung nicht eingelöst oder widerspricht der Lizenznehmer der Abbuchung, obwohl er hierzu nicht berechtigt ist, hat der Lizenznehmer die durch die Rückbuchung des jeweiligen Kreditinstituts entstehenden Gebühren zu tragen, wenn er dies zu vertreten hat.

14.8 Sofern ein erworbenes Produkt innerhalb der gesamten Kanzlei genutzt werden soll, muss je eigenem Nutzer eine eigene Lizenz erworben werden. Technisch wird der Abruf der Dateien überwacht. Bei einem Abruf von mehr als fünf mal je erworbener Lizenz und je Kalenderjahr ist davon auszugehen, dass das Produkt von mehreren Personen konsumiert wird. Wir behalten uns vor, die Lizenz dann nachzuberechnen.

15. Schadensersatz
15.1 Neufang Online haftet, gleich aus welchem Rechtsgrund, nur - und dies gilt auch dann, wenn Neufang Online leitende Angestellte oder Erfüllungs- und Verrichtungsgehilfen eingesetzt hat – wenn: a.Neufang Online Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zur Last zur Last gelegt werden kann, b.Neufang Online einen Mangel arglistig verschwiegen oder eine Garantie für die Beschaffenheit übernommen hat, c.durch Neufang Online Ihnen schuldhaft Schäden an Leben, Gesundheit oder Körper entstanden sind; sowie wenn d.Neufang Online gegen so genannte Kardinalpflichten verstoßen hat, d.h. (1) bei wesentlichen Pflichtverletzungen, welche die Erreichung des Vertragszwecks gefährden, oder (2) bei der Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrags überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen ("Kardinalpflichten").

15.2 Alle Inhalte wurden mit größter Sorgfalt bearbeitet, ihre Veröffentlichung erfolgt aber ohne Haftung und Gewähr. Bei den angebotenen Produkten handelt es sich um rechtswissenschaftliche Darstellungen, die rein die Meinung der beteiligten Personen widerspiegeln. Ein Anspruch auf inhaltliche Richtigkeit oder Rechtssicherheit besteht nicht. Ebenso kann weder Neufang Online noch eine beteiligte Person für rechtliche Fehler und daraus resultierenden Schäden haftbar gemacht werden. Wir schließen jede Gewährleistung rechtlicher Richtigkeit aus. Die Nutzung der Informationen aus den Produkten geschieht auf eigene Gefahr des Lizenznehmers bzw. dessen Vertreter.

15.3 Die auf dieser Plattform zur Verfügung gestellten Informationen stellen weder eine Rechts- noch eine Steuerberatung dar.

15.4 Im Fall der Ziff. 15.1.c. und d. dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ist unsere Haftung allerdings bei nur leichter Fahrlässigkeit der Höhe nach auf den Ersatz des vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schadens beschränkt.

15.5 Soweit in diesen Bestimmungen nichts Abweichendes vereinbart ist, sind alle Ihre Ansprüche auf Ersatz von Schäden jedwelcher Art, auch von Aufwendungsersatzansprüchen und mittelbaren Schäden ausgeschlossen. Der Haftungsausschluss findet in Bezug auf Ansprüche aus dem Produkthaftungsgesetz keine Anwendung. Eine Änderung der Beweislast zu Ihrem Nachteil ist mit den vorstehenden Regelungen nicht verbunden.

15.6 Die gesetzlichen Vertreter, Gesellschafter, Angestellten und Erfüllungsgehilfen des Lizenzgebers haften nicht weitgehender als der Lizenzgeber selbst.

15.7 Ein evtl. Haftungsanspruch kann vom direkten Lizenznehmer beansprucht werden und ist betragsmäßig gedeckt auf die Höhe der fünffachen Seminargebühr, bei Abo-Modellen auf einen fünfmachen Monatspreis.

15.8 Neufang Online und seine Vertreter haftet nicht für Schäden, die aufgrund einfacher Fahrlässigkeit entstanden sind.

16. Informationen zur Online-Streitbeilegung
16.1 Die EU-Kommission stellt im Internet unter folgendem Link eine Plattform zur Online-Streitbeilegung bereit: http://ec.europa.eu/consumers/odr Diese Plattform dient als Anlaufstelle zur außergerichtlichen Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kauf- oder Dienstleistungsverträgen, an denen ein Verbraucher beteiligt ist.

16.2 Der Verkäufer ist zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle weder verpflichtet noch bereit.

17. Überlassung der Inhalte
17.1 Die Überlassung der Inhalte erfolgt ausschließlich in elektronischer Form per Download von der Website des Lizenzgebers.

17.2 Der Lizenznehmer benötigt zum Download der Inhalte ein kostenfreies Benutzerkonto. Auf Wunsch des Lizenznehmers erstellt der Lizenzgeber dieses bereits vor Buchung eines Online-Seminares. Mit Hilfe des Benutzerkontos kann der Lizenznehmer selbst weitere Unterkonten erstellen, die ebenfalls Zugriff auf die Inhalte haben. Die Benutzerkonten dürfen aber nur unter Einhaltung der Nutzungsrechte angelegt werden.

17. Anwendbares Recht
Für die Allgemeinen Geschäftsbedingungen von Neufang Online und die gesamten Rechtsbeziehungen zwischen Neufang Online und Ihnen gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.

18. Einräumung von Nutzungsrechten
18.1 Sofern sich aus der Inhaltsbeschreibung im Online-Shop des Lizenzgebers nichts anderes ergibt, räumt der Lizenzgeber dem Lizenznehmer an den überlassenen Inhalten das nicht ausschließliche, örtlich und zeitlich unbeschränkte Recht ein, die überlassenen Inhalte zu privaten sowie zu geschäftlichen Zwecken zu nutzen. Der Abruf der Dateien ist nur während der Vertragslaufzeit möglich.

18.2 Eine Weitergabe der Inhalte an Dritte, insbesondere der Weiterverkauf der Inhalte, oder die Erstellung von Kopien für Dritte außerhalb des Rahmens dieser AGB ist nicht gestattet, soweit nicht der Lizenzgeber einer Übertragung der vertragsgegenständlichen Lizenz an den Dritten zugestimmt hat. Bei ungerechtfertigter Weitergabe muss der Lizenznehmer einen Schaden an den Lizenzgeber erstatten. Dieser Schaden beträgt mindestens ohne nähere Nachweise das zwanzigfache des regulären Produktpreises. Bei Abo-Modellen beträgt der Schaden ohne weiteren Nachweis mindestens das zwanzigfache der bisher abschrittenen Vertragslaufzeit multipliziert mit dem monatlichen Abopreis.

18.3 Die Rechtseinräumung wird erst wirksam, wenn der Lizenznehmer die vertraglich geschuldete Vergütung vollständig geleistet hat. Der Lizenzgeber kann eine Benutzung der vertragsgegenständlichen Inhalte auch schon vor diesem Zeitpunkt vorläufig erlauben. Ein Übergang der Rechte findet durch eine solche vorläufige Erlaubnis nicht statt.

18.4 Sämtliche Beiträge, Checklisten, Rechentools und Online-Seminare sind urheberrechtlich geschützt. Weitergabe, Kopien, Vervielfältigungen und Verwertungen jeder Art sind nur mit Einwilligung des Verfassers erlaubt.

18. Gerichtsstandsklausel
Sofern Sie entgegen Ihren Angaben bei der Bestellung keinen Wohnsitz in der Bundesrepublik Deutschland haben oder nach Vertragsabschluss Ihren Wohnsitz ins Ausland verlegen oder Ihr Wohnsitz zum Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus und im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertragsverhältnis der Sitz von Neufang Online in Calw.

Stand 16. Dezember 2021

19. Datenschutz
19.1 Die Lizenznehmer erklären sich mit der Verarbeitung ihrer personenbezogenen Daten einverstanden, sofern dies für den Zweck des Vertrages erforderlich ist.

19.2 Neufang Online sichert zu, dass die übermittelten Daten der Teilnehmer vertraulich behandelt und ausschließlich zu eigenen Zwecken gespeichert werden. Insbesondere werden diese Daten in keiner Weise an unberechtigte Dritte zu gewerblichen Zwecken übermittelt. Einzig werden die zur Zahlungsabwicklung benötigten Daten an den Zahlungsdienstleister Stripe weitergegeben. Es gelten die Datenschutzrichtlinien von Stripe Inc. Details hierzu finden Sie unter https://stripe.com/de/guides/general-data-protection-regulation. Zu Details wird außerdem auf Tz. 19.4 verwiesen.

19.3 Im Übrigen gilt die Datenschutzrichtlinie von Neufang Online und der Neufang Akademie GbR.

19.4 Datenschutzrichtlinien und Übersicht der an die Stripe Inc. weitergegeben Zahlungsdaten

Stripe

Wir bieten die Möglichkeit, den Zahlungsvorgang über den Zahlungsdienstleister Stripe, ℅ Legal Process, 510,Townsend St., San Francisco, CA 94103 (Stripe) abzuwickeln. Dies entspricht unserem berechtigten Interesse, eine effiziente und sichere Zahlungsmethode anzubieten (Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO). In dem Zusammenhang geben wir folgende Daten an Stripe weiter, soweit es für die Vertragserfüllung erforderlich ist (Art. 6 Abs. 1 lit b. DSGVO).

Name des Karteninhabers
E-Mail-Adresse
Kundennummer
Bestellnummer
Bankverbindung
Kreditkartendaten
Gültigkeitsdauer der Kreditkarte
Prüfnummer der Kreditkarte (CVC)
Datum und Uhrzeit der Transaktion
Transaktionssumme
Name des Anbieters
Ort

Die Verarbeitung der unter diesem Abschnitt angegebenen Daten ist weder gesetzlich noch vertraglich vorgeschrieben. Ohne die Übermittlung Ihrer personenbezogenen Daten können wir eine Zahlung über Stripe nicht durchführen. [Es besteht für Sie die Möglichkeit, eine andere Zahlungsmethode zu wählen.]

Stripe nimmt bei Datenverarbeitungstätigkeiten eine Doppelrolle als Verantwortlicher und Auftragsverarbeiter ein. Als Verantwortlicher verwendet Stripe Ihre übermittelten Daten zur Erfüllung regulatorischer Verpflichtungen. Dies entspricht dem berechtigten Interesse Stripes (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. f DSGVO) und dient der Vertragsdurchführung (gem. Art. 6 Abs. 1 lit. b DSGVO). Wir haben auf diesen Prozess keinen Einfluss.

Als Auftragsverarbeiter fungiert Stripe, um Transaktionen innerhalb der Zahlungsnetzwerke abschließen zu können. Im Rahmen des Auftragsverarbeitungsverhältnisses wird Stripe ausschließlich nach unserer Weisung tätig und wurde im Sinne des Art. 28 DSGVO vertraglich verpflichtet, die datenschutzrechtlichen Bestimmungen einzuhalten.

Stripe hat Compliance-Maßnahmen für internationale Datenübermittlungen umgesetzt. Diese gelten für alle weltweiten Aktivitäten, bei denen Stripe personenbezogene Daten von natürlichen Personen in der EU verarbeitet. Diese Maßnahmen basieren auf den EU-Standardvertragsklauseln (SCCs).

Weitere Informationen zu Widerspruchs- und Beseitigungsmöglichkeiten gegenüber Stripe finden Sie unter: https://stripe.com/privacy-center/legal

Ihre Daten werden von uns bis zum Abschluss der Zahlungsabwicklung gespeichert. Dazu zählt auch der Zeitraum der für die Bearbeitung von Rückerstattungen, Forderungsmanagement und Betrugsprävention erforderlich ist. [Für uns gilt gemäß [§ 147 AO / § 257 HGB] eine gesetzliche Aufbewahrungsfrist von [X] Jahren für folgende Dokumente: [ ]]

Rechtliche Hinweise

Adresse

Stripe Payments Europe Limited 1 Grand Canal Street Lower, Grand Canal Dock, Dublin, D02 H210, Ireland Attention: Stripe Legal

20. Urheberrechte
Die Teilnehmer erkennen ausdrücklich an, dass das Urheberrecht an allen zur Verfügung gestellten Lerninhalten bei Neufang Online verbleibt. Den Teilnehmern wird für die Dauer des Vertrages ein einfaches, nicht übertragbares und nicht unterlizensierbares Recht eingeräumt, die Lerninhalte für eigene Fortbildungszwecke zu nutzen. Die Teilnehmer verpflichten sich, alles zu unterlassen, was in irgendeiner Weise das Copyright, Eigentums- oder Urheberrecht von Neufang Online beeinträchtigen kann.

Öffentliche Äußerungen zu Produkten des Lizenzgebers, in besondere über Social-Media-Plattformen

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbstständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können:

Widerrufsbelehrung
Widerrufsrecht:

Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.

Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns

Neufang Online GbR
Leibnizstr. 5
75365 Calw
Tel.: 07051/931160
Email: info@neufang-akademie.de

mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.

Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Als Muster kann verwendet werden:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*)_____,
bestellt am (*) _____ / erhalten am (*) _____,
Name des/der Lizenznehmer _____,
Anschrift des Lizenznehmers _____,
Unterschrift des Lizenznehmers,
Datum_____,
(*) Unzutreffendes streichen

Folgen des Widerrufs:
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben, einschließlich etwaiger Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstige Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.